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Der 50. Vizepräsident der Vereinigten Staaten

J.D. Vance

Partei: Republikaner

Geburtsdatum: 02. August 1984 (41)

Geburtsort: Middletown, OH

Im Amt seit: 20. Januar 2025

Seit dem 20. Januar 2025 ist J.D. Vance der 50. Vizepräsident der Vereinigten Staaten. Der mit seinem im Jahre 2016 erschienenen Buch „Hillbilly Elegy“ zunächst als Autor bekannt gewordene Politiker der Republikanischen Partei saß zuvor von 2023 bis 2025 für den Bundesstaat Ohio im US-Senat, nachdem er 2022 die Wahl gegen den Demokraten Tim Ryan gewonnen hatte. Er war bei Amtsantritt der drittjüngste Vizepräsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten und gilt als einer der aussichtsreichsten Kandidaten für die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Republikanischen Partei für das Jahr 2028.

Die Amtsnachfolge

Die Hauptrolle des Vizepräsidenten besteht in der Amtsnachfolge des Präsidenten, falls dieser vor Ende der regulären Amtszeit aus dem Amt scheiden sollte. Mögliche Gründe hierfür sind eine Amtsenthebung, der Tod des Präsidenten, Rücktritt oder die gesundheitliche Unfähigkeit, das Amt des Präsidenten mit dessen Pflichten weiter auszuüben.

Obwohl es bereits viermal in der Geschichte der USA zu einem Impeachment des Präsidenten kam (Andrew Johnson 1868, Bill Clinton 1998, Donald Trump 2019 und 2021), konnte nie eine Zweidrittelmehrheit im Senat und damit eine Amtsenthebung erzielt werden. Bereits achtmal hingegen, entfiel das höchste Amt der US-Exekutive aufgrund des Todes des Amtsinhabers auf dessen Vizepräsidenten. Zuletzt geschah dies in Form der Vereidigung von Lyndon B. Johnson zum 36. Präsidenten in Folge des tödlichen Attentates auf John F. Kennedy am 22. November 1963. Nur einmal sah sich ein US-Präsident bisher gezwungen, vor Ende der regulären Amtszeit von seinem Amt zurückzutreten, als Richard Nixon am 09. August 1974 sein Amt inmitten der Watergate-Affäre an Gerald Ford übergab.

Der bisher noch nicht eingetretene Fall, dass der Präsident gesundheitlich nicht länger dazu imstande ist, die Pflichten seines Amtes ordnungsgemäß auszufüllen, wurde im Jahre 1967 im 25. Verfassungszusatz geregelt. Demzufolge gehen alle Befugnisse und Pflichten an den Vizepräsidenten über, wenn der Präsident dem Präsidenten pro tempore des Senats sowie dem Sprecher des Repräsentantenhauses seine schriftliche Erklärung darüber einreicht, jene nicht länger ausüben zu können. Dadurch wird der Vizepräsident bis zur Einreichung einer das Gegenteil bezeugenden Erklärung des Präsidenten zum Amtsinhaber.

Alternativ kann eine solche Erklärung ebenfalls durch den Vizepräsidenten zusammen mit einer Mehrheit der Minister des Kabinetts erfolgen. Hiergegen steht es dem Präsidenten frei, seinerseits eine gegenteilige Erklärung einzureichen. Sollte es zu einer solchen Uneinigkeit in der Sache der Befähigung zur Amtsausübung kommen, kann der Vizepräsident zusammen mit der Mehrheit der Minister innerhalb von 4 Tagen eine zweite, bestätigende Erklärung and die Vorsitzenden beider Kammern weiterleiten, wodurch die Entscheidung darüber an den Kongress übergeht. Die Abstimmung in dieser Angelegenheit hat innerhalb von 21 Tagen nach Eingang der Erklärung zu erfolgen und erfordert eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern, um das Amt final an den Vizepräsidenten übergehen zu lassen. Sollte der Kongress bei Eingang gerade nicht tagen, hat er vor Beginn der 21-tägigen Frist 48 Stunden Zeit, um zusammenzukommen.

Eine andere Option, durch welche der gewählte Vizepräsident das Amt des Präsidenten übertragen bekommen würde, ist der Tod des gewählten Präsidenten noch vor der Vereidigung am 20. Januar. Lange Zeit bestand über diese Frage Unklarheit und tatsächlich hätte dies im Jahre 1872 für Probleme sorgen können. Obwohl der Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Horace Greeley, die Wahl ziemlich deutlich gegen den populären Amtsinhaber Ulysses S. Grant verlor, warf dessen Tod am 29. November, und damit nur wenige Wochen nach der Wahl, schon damals Fragen auf. Gelöst hat man dieses Problem jedoch erst mit dem 20. Verfassungszusatz im Jahre 1933, der den gewählten Vizepräsidenten vorsieht, um das Amt des Präsidenten in diesem Fall auszuüben. Dies gilt auch, wenn bis zu besagtem Tage kein Präsident gewählt werden konnte oder eine Unklarheit über dessen Qualifizierung bis dahin nicht geklärt werden konnte.

Sollte neben dem Präsidenten auch der Vizepräsident durch Tod oder andere Gründe wegfallen oder vorübergehend von der Ausführung des Amtes gehindert werden, so übernimmt gemäß aktuellem Nachfolgegesetz der Sprecher des Repräsentantenhauses das Amt des Präsidenten.

Weitere Aufgaben

Neben seiner Rolle als erster Amtsnachfolger des Präsidenten fungiert der Vizepräsident in erster Linie als Präsident des Senats. Diesem sitzt er jedoch bei seinen Sitzungen aufgrund anderer Amtsgeschäfte meistens nicht selbst vor. Der Präsident pro tempore oder eine von ihm delegierte Person nimmt diese Aufgabe in der Regel wahr. Laut der Verfassung obliegt es ihm hingegen, die von den Wahlmännerkollegien der einzelnen Bundesstaaten nach Washington D.C. entsandten Abstimmungslisten über die Wahl zum Präsidenten vor versammeltem Kongress zu verlesen und das Ergebnis der Wahl zum Präsidenten und Vizepräsidenten zu verkünden. In jenen Fällen, in denen der Vizepräsident tatsächlich einer Senatssitzung vorsitzt, sind seine Gestaltungskompetenzen stark begrenzt. Abgesehen von der Fähigkeit, bei Stimmgleichheit im Senat entscheiden zu können, kommt ihm kein allgemeines Stimmrecht zu und auch die Teilnahme an politischen Debatten ist für ihn nicht vorgesehen.

Seit der Gründung des Nationalen Sicherheitsrates durch den National Security Act of 1947 ist der Vizepräsident als gesetzlich vorgeschriebenes dauerhaftes Mitglied besser in die sicherheitspolitische Situation der Vereinigten Staaten eingeweiht. Anlass dazu gegeben hatte zwei Jahre zuvor der Tod von Präsident Franklin D. Roosevelt inmitten des Zweiten Weltkrieges, durch den der erst vor wenigen Monaten zum Vizepräsidenten vereidigte Harry Truman zum Präsidenten wurde. Da Roosevelt ihn weitestgehend in sicherheitspolitischen Fragen, Absprachen mit anderen Staaten und dem Manhattan Projekt im Dunkeln gelassen hatte, musste er sich erst während der Amtsausübung auf den aktuellen Stand bringen. Um dies künftig zu vermeiden, wurde der Vizepräsident neben u.a. dem Außenminister und dem Verteidigungsminister zu einem dauerhaften Mitglied, was ihn zur Teilnahme an Sitzungen und zur Kenntnis über Geheimdienstinformationen berechtigte.

Mit der Zeit gewann der Vizepräsident auch immer mehr an Einfluss als erster Berater des Präsidenten. Einige der Amtsinhaber, wie zuletzt auch Vizepräsidentin Kamala Harris oder Dick Cheney, bestanden darauf, bei wichtigen Entscheidungen die letzte Person im Raum zu sein. Dabei werden dem Vizepräsidenten häufig konkrete Aufgaben durch den Präsidenten zugeteilt, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind. Dick Cheney in etwa war in außenpolitischen Fragen wohl einer der einflussreichsten Vizepräsidenten, insbesondere mit Hinblick auf den Irakkrieg, während Kamala Harris mit der Grenz- und Einwanderungspolitik betraut wurde.

Weitere interessante Details

In Sachen Qualifizierungsvoraussetzungen bestehen bei der Wahl zum Vizepräsidenten keine Unterschiede zur Wahl des Präsidenten. Laut Verfassung darf keine Person, die nicht zur Wahl zum Präsidenten zulässig ist, zum Vizepräsidenten gewählt werden. Demzufolge muss es sich um einen geborenen US-Amerikaner handeln, der das 35. Lebensjahr vollendet hat und seit 14 Jahren Einwohner der Vereinigten Staaten ist.

Gemäß dem 22. Verfassungszusatz darf keine Person mehr als zweimal in das Amt des Präsidenten gewählt werden. Da der Vizepräsident jedoch unter Umständen aufgrund der Amtsnachfolge und nicht durch eine Wahl zum Präsidenten werden kann, wurde hier gleichzeitig eine gesonderte Regelung festgesetzt. Sollte der Vizepräsident nämlich mehr als 2 Jahre der Amtszeit seines Vorgängers ausfüllen, so kann er lediglich ein weiteres Mal gewählt werden. Liegt die verbleibende Zeit bei unter zwei Jahren, so gilt erneut das Limit von zwei Wiederwahlen. Damit wird die maximale Amtszeit eines Präsidenten unter allen denkbaren Umständen auf 10 Jahre begrenzt.

Nachdem Präsident Lyndon B. Johnson infolge des Kennedy-Attentats zum Präsidenten wurde und damit das Amt des Vizepräsidenten bis zum 20. Januar 1965 zum wiederholten Male vakant war, wurde vom Kongress der 25. Verfassungszusatz auf den Weg gebracht, welcher letzten Endes 1967 ratifiziert wurde. Damit wurde nun unter anderem auch geklärt, dass der Präsident bei einer Vakanz im Amt des Vizepräsidenten einen Nachfolger zu nominieren hat, für dessen Bestätigung es die Mehrheit beider Kammern des Kongresses erfordert.

Bisher wurde diese Regelung erst zweimal angewendet und zwar beide innerhalb von nur knapp mehr als einem Jahr Abstand zueinander. Aufgrund des Rücktrittes von Vizepräsident Spiro Agnew im Oktober 1973 wurde Gerald R. Ford, Fraktionsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus, nach Nominierung von Richard Nixon zum neuen Amtsinhaber. Letzterer sorgte mit seinem Rücktritt im August 1974 und dem damit verbundenen Nachrücken Ford’s in das Präsidentenamt für eine erneute Vakanz. Gefühlt wurde diese schließlich im Dezember selbigen Jahres durch den liberalen Republikaner und ehemaligen Gouverneur von New York, Nelson Rockefeller.