Wie wird der US Präsident gewählt?
Wer kann Präsident werden?
Anders als bei der Wahl der Abgeordneten des Repräsentantenhauses und der Senatoren, können lediglich mit der US-Staatsbürgerschaft geborene Personen zum Präsidenten gewählt werden. Diese erhält man sowohl gemäß dem Territorialprinzip, also durch Geburt innerhalb der Vereinigten Staaten, als auch gemäß dem Abstammungsprinzip. Hierfür muss zumindest eines der Elternteile die US-Staatsbürgerschaft besitzen und mindestens 5 Jahre vor der Geburt des Kindes physisch in den USA gelebt haben, davon mindestens 2 Jahre nach Vollendung des 14. Lebensjahres. Eine erst später erfolgte Einbürgerung genügt den Voraussetzungen, unabhängig von der als Staatsbürger im Inland verbrachten Zeit, nicht. Darüber hinaus muss eine jede für dieses Amt kandidierende Person das 35. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens 14 Jahren Einwohner der Vereinigten Staaten sein. Darüber hinaus darf gemäß dem 22. Verfassungszusatz aus dem Jahre 1951 keine Person häufiger als zweimal zum Präsidenten gewählt werden.
Wie funktioniert die Wahl?
Die Wahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten erfolgt im Unterschied zu Deutschland mittelbar, also über ein zwischengeschaltenes Wahlmännerkollegium. Wahlberechtigte Bürger wählen daher den Präsidenten nicht direkt, sondern die Wahlmänner ihres entsprechenden Bundesstaates. Jeder Bundesstaat erhält die Zahl an Wahlmännern, die der Gesamtzahl der Abgeordneten und Senatoren des selbigen entspricht. Seit der Ratifizierung des 23. Verfassungszusatzes im Jahre 1961 stehen auch der Bundeshauptstadt Washington D.C. so viele Wahlmänner zu, wie es gemäß der Anzahl an Abgeordneten und Senatoren der Fall wäre, wenn sie diese stellen würde. Daraus ergibt sich eine Gesamtzahl von 538 Wahlmännern.
Um die Präsidentschaftswahl zu gewinnen, muss ein Kandidat die absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen auf sich vereinen, was einem Ergebnis von mindestens 270 Wahlmännern entspricht. Es genügt nicht, unter den Kandidaten, auf welche Wahlmännerstimmen entfallen, derjenige mit der höchsten Anzahl zu sein. Ein solcher Fall kann eintreten, wenn auf mehr als zwei Kandidaten Wahlmännerstimmen entfallen und demzufolge unter Umständen keiner der Kandidaten die notwendige Mehrheit erreicht. Die letzte Wahl, bei der dies mit einigermaßen realistischer Wahrscheinlichkeit hätte eintreffen können, fand im Jahr 1968 statt. Damals gelang es nämlich neben den Kandidaten der Demokraten und Republikaner, Hubert Humphrey und Richard Nixon, auch George Wallace, der als unabhängiger Kandidat antritt, die Wahlmännerstimmen gleich mehrerer Bundesstaaten zu gewinnen.
Wer in einem Bundesstaat die meisten abgegebenen Stimmen für sich gewinnen konnte, erhält die gesamte Anzahl an Wahlmännerstimmen, welche von den Wahlmännern des jeweiligen Bundesstaates abgegeben werden („Winner takes it all“). Nur Maine und Nebraska, in denen die Wahlmännerstimmen gemäß den Kongressdistrikten vergeben werden, bilden hier eine Ausnahme. Im Beispiel von Nebraska ergibt es sich wie folgt: Nebraska besitzt aktuell 5 Wahlmännerstimmen, zwei entsprechend ihrer beiden Senatoren und drei weitere aufgrund der drei Kongressdistrikte. Die beiden Wahlmänner, die sich aus den beiden Senatoren ergeben, werden auch hier im ganzen Bundesstaat einheitlich gewählt, sie entfallen immer zusammen auf den selben Kandidaten. Die verbleibenden drei Wahlmänner werden in den drei Kongressdistrikten einzeln gewählt, einer je Distrikt. Daraus ergeben sich hier häufig auf mehrere Kandidaten aufgeteilte Wahlmännerstimmen.
Wie läuft die Wahl ab?
Obwohl bei der Präsidentschaftswahl ein Amtsträger auf Bundesebene gewählt wird, ist sie ebenso wie die Kongresswahlen Angelegenheit der einzelnen Bundesstaaten. Jeder Bundesstaat entscheidet dabei selbst, wie die eigene Anzahl an Wahlmännern aufgeteilt werden soll. Nur die Gesamtzahl der Wahlmänner wird von der Verfassung vorgeschrieben sowie die Einschränkung, dass kein Abgeordneter, Senator oder sonstiger Bundesbeamter als Wahlmann fungieren darf.
Die Präsidentschaftswahl findet stets am Dienstag nach dem ersten Montag im November statt. An diesem Tag öffnen die Wahllokale zu den vom jeweiligen Bundesstaat festgelegten Zeiten. Dabei unterscheiden sich zwischen den Bundesstaaten nicht nur eben diese Öffnungszeiten der Wahllokale, sondern auch die Regelungen bezüglich der Briefwahl und der frühen Stimmabgabe. Wählen darf grundsätzlich jeder US-Staatsbürger, der am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet hat (vor 1971 erst mit Vollendung des 21. Lebensjahres) und für die Wahl registriert ist. Natürlich kann jeder Bürger nur in dem Bundesstaat seine Stimme abgeben, in dem er auch wohnhaft ist.
Nachdem die Stimmen ausgezählt wurden, kommen die Wahlmänner in ihrem jeweiligen Bundesstaat Mitte Dezember (erster Montag nach zweitem Mittwoch im Dezember) zusammen und geben ihre Stimmen für den Präsidenten und den Vizepräsidenten getrennt voneinander ab. Dabei ist eine Stimmabgabe unzulässig, bei der beide Kandidaten aus dem selben Bundesstaat wie der Wahlmann kommen, weshalb Parteien darauf achten, zwei Kandidaten aus verschiedenen Bundesstaaten zu nominieren. Vizepräsidentschaftskandidat Dick Cheney wechselte deshalb im Zuge der Präsidentschaftswahl des Jahres 2000 seinen Wohnsitz von Texas nach Wyoming. Mittlerweile dürfen Bundesstaaten ihre Wahlmänner dazu verpflichten, ihre Stimme getreu dem Willen der Wählerschaft abzugeben und sie andernfalls sogar ersetzen. Nach der Auszählung der Stimmen fertigt das jeweilige Wahlmännerkollegium zwei separate Listen mit der Verteilung der Stimmen auf die einzelnen Kandidaten an und sendet diese unterschrieben und versiegelt zum Senatspräsidenten nach Washington D.C.
Traditionell werden dann am 06. Januar die einzelnen Zertifikate vom Vizepräsidenten vor versammeltem Kongress geöffnet und verlesen, worauf das offizielle Wahlergebnis festgestellt wird. Der Kandidat, der die meisten Stimmen für die Wahl zum Präsidenten erhält, ist als Präsident gewählt. Der Kandidat mit den meisten Stimmen für die Wahl zum Vizepräsidenten ist als solcher gewählt. Sollte keiner der Kandidaten zur Präsidentschaft eine absolute Mehrheit der Wahlmänner auf sich vereint haben, so wählt das Repräsentantenhaus aus den drei Kandidaten mit den meisten Stimmen den Präsidenten und der Senat aus den zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen zur Vizepräsidentschaft den Vizepräsidenten. Im Repräsentantenhaus gibt dabei nicht jeder der 435 Abgeordneten seine Stimme einzeln ab, sondern jeder Bundesstaat wählt geschlossen mit einer Stimme als Delegation. Zur Wahl müssen zwei Drittel der Bundesstaaten in vollständiger Delegation anwesend sein und es erfordert eine einfache Mehrheit zur Wahl des Präsidenten (26 von 50 Stimmen). Wichtig zu erwähnen ist hier, dass es sich zu diesem Zeitpunkt bereits um den neu zusammengetretenen Kongress handelt, welcher stets am 03. Januar nach der Wahl zum ersten Mal zusammenkommt.