Wann rückt der Vizepräsident ins Präsidentenamt?

Die Hauptrolle des Vizepräsidenten besteht in der Amtsnachfolge des Präsidenten, falls dieser vor Ende der regulären Amtszeit aus dem Amt scheiden sollte. Mögliche Gründe hierfür sind eine Amtsenthebung, der Tod des Präsidenten, Rücktritt oder die gesundheitliche Unfähigkeit, das Amt des Präsidenten mit dessen Pflichten weiter auszuüben.


Obwohl es bereits viermal in der Geschichte der USA zu einem Impeachment des Präsidenten kam (Andrew Johnson 1868, Bill Clinton 1998, Donald Trump 2019 und 2021), konnte nie eine Zweidrittelmehrheit im Senat und damit eine Amtsenthebung erzielt werden. Bereits achtmal hingegen, entfiel das höchste Amt der US-Exekutive aufgrund des Todes des Amtsinhabers auf dessen Vizepräsidenten. Zuletzt geschah dies in Form der Vereidigung von Lyndon B. Johnson zum 36. Präsidenten in Folge des tödlichen Attentates auf John F. Kennedy am 22. November 1963. Nur einmal sah sich ein US-Präsident bisher gezwungen, vor Ende der regulären Amtszeit von seinem Amt zurückzutreten, als Richard Nixon am 09. August 1974 sein Amt inmitten der Watergate-Affäre an Gerald Ford übergab.

Der bisher noch nicht eingetretene Fall, dass der Präsident gesundheitlich nicht länger dazu imstande ist, die Pflichten seines Amtes ordnungsgemäß auszufüllen, wurde im Jahre 1967 im 25. Verfassungszusatz geregelt. Demzufolge gehen alle Befugnisse und Pflichten an den Vizepräsidenten über, wenn der Präsident dem Präsidenten pro tempore des Senats sowie dem Sprecher des Repräsentantenhauses seine schriftliche Erklärung darüber einreicht, jene nicht länger ausüben zu können. Dadurch wird der Vizepräsident bis zur Einreichung einer das Gegenteil bezeugenden Erklärung des Präsidenten zum Amtsinhaber.

 

Alternativ kann eine solche Erklärung ebenfalls durch den Vizepräsidenten zusammen mit einer Mehrheit der Minister des Kabinetts erfolgen. Hiergegen steht es dem Präsidenten frei, seinerseits eine gegenteilige Erklärung einzureichen. Sollte es zu einer solchen Uneinigkeit in der Sache der Befähigung zur Amtsausübung kommen, kann der Vizepräsident zusammen mit der Mehrheit der Minister innerhalb von 4 Tagen eine zweite, bestätigende Erklärung and die Vorsitzenden beider Kammern weiterleiten, wodurch die Entscheidung darüber an den Kongress übergeht. Die Abstimmung in dieser Angelegenheit hat innerhalb von 21 Tagen nach Eingang der Erklärung zu erfolgen und erfordert eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern, um das Amt final an den Vizepräsidenten übergehen zu lassen. Sollte der Kongress bei Eingang gerade nicht tagen, hat er vor Beginn der 21-tägigen Frist 48 Stunden Zeit, um zusammenzukommen.

 

Eine andere Option, durch welche der gewählte Vizepräsident das Amt des Präsidenten übertragen bekommen würde, ist der Tod des gewählten Präsidenten noch vor der Vereidigung am 20. Januar. Lange Zeit bestand über diese Frage Unklarheit und tatsächlich hätte dies im Jahre 1872 für Probleme sorgen können. Obwohl der Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Horace Greeley, die Wahl ziemlich deutlich gegen den populären Amtsinhaber Ulysses S. Grant verlor, warf dessen Tod am 29. November, und damit nur wenige Wochen nach der Wahl, schon damals Fragen auf. Gelöst hat man dieses Problem jedoch erst mit dem 20. Verfassungszusatz im Jahre 1933, der den gewählten Vizepräsidenten vorsieht, um das Amt des Präsidenten in diesem Fall auszuüben. Dies gilt auch, wenn bis zu besagtem Tage kein Präsident gewählt werden konnte oder eine Unklarheit über dessen Qualifizierung bis dahin nicht geklärt werden konnte.

 

Sollte neben dem Präsidenten auch der Vizepräsident durch Tod oder andere Gründe wegfallen oder vorübergehend von der Ausführung des Amtes gehindert werden, so übernimmt gemäß aktuellem Nachfolgegesetz der Sprecher des Repräsentantenhauses das Amt des Präsidenten.